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30. April - 13. Mai 2019

10 Arbeitsrecht & mehr Jobwoche.de

Aus dem Arbeitsrecht

 Darf jeder Arbeitgeber eine                                             Was lohnt sich

 Zeiterfassung einführen?                                                für wen?

   Stempelkarte und Stechuhr gehören in den meisten Unter-               Durchblick
   nehmen der Vergangenheit an. Die Zeiterfassung ist dennoch            Midijob-Ds
   in vielen Betrieben Thema - auch wenn das heute zumeist
   über spezielle Software und digitale Arbeitszeitmesser er-
   folgt. Darf jeder Arbeitgeber eine solche Zeiterfassung ein-
   führen? Wie sind hier die Regeln?

   «Teilweise müssen Arbeitgeber sogar eine Regelung zur Zeit-
   erfassung treffen», erklärt Roland Gross, Anwalt für Arbeitsrecht in
   Leipzig. Etwa in Unternehmen, in denen Mindestlohntarife gelten.
   Für solche Betriebe ist vorgeschrieben, dass sie Beginn, Ende und
   Dauer der täglichen Arbeitszeit ihrer Angestellten aufzeichnen und
   aufbewahren - sodass die Einhaltung der Tarife überprüft werden
   kann. Grundsätzlich unterliegt die Einführung einer Zeiterfassung
   dem Direktionsrecht des Arbeitgebers, erklärt Gross. Das heißt,
   ein Arbeitgeber kann bestimmen, ob und wie Mitarbeiter künftig
   ihre Arbeitszeiten dokumentieren müssen. Allerdings fällt die
   Entscheidung zur Einführung eines Zeiterfassungssystems in den
   Mitbestimmungsbereich des Betriebsrats.

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                                                                         Verkäuferin oder Kellner ge-        Rentenversicherungspflicht be-
                                                                         sucht - für Arbeitgeber kann es     freien lassen.
                                                                         sich auszahlen, geringfügig
                                                                         entlohnte Minijobber einzustel-     Und wann spricht man vom
                                                                         len. Für den Arbeitnehmer be-       Midijob?
                                                                         deutet das zwar nur einen mo-
                                                                         natlichen Mini-Verdienst, das       Der Midijob beginnt dort, wo der
                                                                         hat aber auch Vorteile. Wer et-     Minijob aufhört. Bis zum 30. Juni
                                                                         was mehr verdient, arbeitet als     2019 gelten als Verdienstober-
                                                                         Midi-Jobber.                        grenze 850 Euro, ab dem 1. Juli
                                                                                                             sind es 1.300 Euro. Der Midijob
                                                                         Was genau ist eigentlich ein        ist als Niedriglohn-Job sozialver-
                                                                         Minijob?                            sicherungs- und steuerpflichtig.
                                                                                                             Der Midijobber zahlt allerdings re-
                                                                         Ein Minijobber darf maximal re-     duzierte Beiträge. Steuern zahlen
                                                                         gelmäßig 450 Euro im Monat          zumindest ledige Midijobber in
                                                                         oder 5.400 Euro im Jahr verdie-     der Regel nicht, sagt Isabel Klo-
                                                                         nen. Bei einem gesetzlichen Min-    cke, Leiterin der Steuerabteilung
                                                                         destlohn von aktuell 9,19 Euro      beim Bund der Steuerzahler. Wird
                                                                         kommt man damit im Monat auf        ein Paar zusammen zur Einkom-
                                                                         knapp 49 Stunden. «Als Minijob-     mensteuer veranschlagt, können
                                                                         ber arbeite ich brutto für netto»,  die Einnahmen aus dem Midijob
                                                                         erklärt Peter Konieczny, Team-      über das Ehegattensplitting den
                                                                         leiter in der Minijob-Zentrale in   Steuersatz des Paares senken.
                                                                         Essen. «Ich bin sozialversiche-
                                                                         rungsfrei und muss nur Beiträge     Für wen lohnt sich ein 450
                                                                         zur gesetzlichen Rentenver-         Euro-Job?
                                                                         sicherung von 3,6 Prozent zah-
                                                                         len.» Minijobber können sich        «Klassisch sind das Jobs für Leu-
                                                                         aber auch schriftlich von der       te, die noch nicht oder nicht mehr
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